Einzelplan 15Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Eingegangen am 17. November 2009 · Ausgegeben am 17. November 2009 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden 17.11.2009 Dem Haushaltsausschuss überwiesen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses Drucksache 18/ 1424 zu Drucksache 18/1013 Einzelplan 15 Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst D e r L a n d t a g w o l l e b e s c h l i e ß e n : Zu Kapitel 15 50 Förderung Kunst und Kultur Buchungskreis: 2995 Förderproduktnummer lt. Leistungsplan 9 Bezeichnung lt. Leistungsplan Förderung der Kulturregion RheinMain Veränderung von um auf Leistungsplan: Beträge in 1.000 EUR Gesamtkosten 4.954,0 +40.000,0 44.954,0 Eigene Erlöse 2.477,0 +20.000,0 22.477,0 Produktabgeltung 2.477,0 +20.000,0 22.477,0 Änderung der Leistungsplan-Erläuterungen (Förderproduktblatt): Das Förderprodukt wird in Verbesserte Kulturfinanzierung in Hessen umbenannt. Der Wirtschaftsplan, das zugehörige Produktblatt und der kamerale Haushalt sind entsprechend anzupassen. Begründung des Änderungsantrags: Zur besseren kulturpolitischen Zusammenarbeit über die Kulturregion Rhein-Main hinaus soll eine neue, gemeinsam von Land und kommunaler Seite getragene Finanzierung des Kulturbereichs in Hessen insgesamt...