Gefährdete Tierheime in Thüringen?

THÜRINGER LANDTAG 10.11.2009 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 86 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) Gefährdete Tierheime in Thüringen? Jüngsten Medienberichten zufolge sollen die Tierheime in Thüringen durch Überbelegungen gegenwärtig in einer schwierigen Situation sein. Verschärft werde die Lage durch die mangelnde finanzielle Ausstattung. Die Vor- und Unterhaltung von Unterbringungsmöglichkeiten herrenloser Tiere ist eine an die Gemeinden übertragene Aufgabe gemäß § 25 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuches (ThürAGBGB); das Land übt somit die Aufsicht zur Realisierung dieser gemeindlichen Aufgabe aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich gegenwärtig die Auslastung der Tierheime in Thüringen dar und worin bestehen nach Auffassung der Landesregierung die Ursachen der ggf. hohen Auslastung? Wie bewertet die Landesregierung allgemein den gegenwärtigen Zustand der Tierheime und die Unterbringungsmöglichkeiten von herrenlosen Tieren? 2. Wer ist grundsätzlich für die Finanzierung der Tierheime in Thüringen auf welcher Grundlage zuständig? Welches Ermessen haben dabei gegebenenfalls die Thüringer Gemeinden und wie wird dieses Ermessen begründet? Inwieweit sind dabei möglicherweise die Gemeinden verpflichtet, die Finanzierung der Tierheime unabhängig von der Haushaltslage sicherzustellen und wie wird diese Auffassung durch die Landesregierung begründet? 3. In welcher Höhe haben die Gemeinden auf Grundlage des § 25 ThürAGBGB i.V.m. den...