Denkschrift 2009 zur Haushaltsrechnung 2007; hier: Beitrag Nr. 18 ­ Hochwasserschutz für das Strudelbachtal

Landtag von Baden-Württemberg14. WahlperiodeDrucksache 14 /5318Beschlussempfehlung und Berichtdes Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 24. Juni 2009 ­ Drucksache 14/4718Denkschrift 2009 zur Haushaltsrechnung 2007; hier: Beitrag Nr. 18 ­ Hochwasserschutz für das StrudelbachtalBeschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: I. Von der Mitteilung des Rechnungshofs vom 24. Juni 2009 zu Beitrag Nr. 18 ­ Drucksache 14/4718 ­ Kenntnis zu nehmen. II. Die Landesregierung zu ersuchen, 1. nach den Empfehlungen des Rechnungshofs darauf hinzuwirken, dass a) die Hochwasserschutzkonzeption bei ganzheitlicher Betrachtung des Gewässersystems optimiert wird, b) die Wirtschaftlichkeit der geplanten Maßnahmen zum Hochwasserschutz nach den geltenden Regeln für Kosten-Nutzen-Betrachtungen untersucht wird und c) Verbesserungen der Oberflächenentwässerung in den Gemeinden untersucht werden; 2. dem Landtag über das Veranlasste bis 30. Juni 2010 zu berichten. 15. 10. 2009 Die Berichterstatterin: Ursula Lazarus Der Vorsitzende: Ingo RustAusgegeben: 13. 11. 2009Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar 1Landtag von Baden-Württemberg BerichtDrucksache 14 / 5318Der Finanzausschuss beriet die Mitteilung Drucksache 14/4718 in seiner 52. Sitzung am 15. Oktober 2009. (Als Anlage ist eine Anregung des Rechnungshofs für eine Beschlussempfehlung an das Plenum beigefügt.) Die Berichterstatterin für den Finanzausschuss legte dar, der Strudelbach fließe durch Ortschaften...