Radverkehrskonzept für den Freistaat

THÜRINGER LANDTAG 11.11.2009 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 89 der Abgeordneten Enders (DIE LINKE) Radverkehrskonzept für den Freistaat Am 17. Juni 2008 wurde das Radverkehrskonzept für den Freistaat Thüringen vom Thüringer Kabinett verabschiedet. Das Konzept soll Richtschnur für die Landesverwaltung sein und den Kommunen sowie weiteren Akteuren Empfehlungen zur Unterstützung und Stärkung des Radverkehrs geben. Ohne Zweifel kommt dem Bau von Radwegen nicht nur aus touristischer Sicht eine große Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie ist der Umsetzungsstand des Radverkehrskonzeptes zum gegenwärtigen Zeitpunkt? 2. Welche Radwege bzw. Maßnahmen zum Bau von Radwegen wurden seit Verabschiedung des Konzeptes am 17. Juni 2008 begonnen und welche Kosten sind dabei angefallen (bitte Einzelaufstellung)? 3. Welche Maßnahmen zum Bau von Radwegen sollen in wessen Zuständigkeit im Jahr 2010 umgesetzt werden und wie hoch ist der diesbezügliche Investitionsbedarf und wie stellt sich jeweils die konkrete Finanzierung bzw. die Sicherstellung der finanziellen Mittel dar? 4. Wie gestaltet sich das konkrete Bauverfahren und wer trägt die Kostenlast der in Frage 3 nachgefragten Maßnahmen sowohl im Bau als auch in der Unterhaltung selbständiger und unselbständiger Radwege? 5. In welcher Höhe sind für die Haushaltsjahre 2008/2009 finanzielle Mittel für den Radwegebau im Landeshaushalt vorgesehen gewesen und in welcher Höhe wurden diese Mittel tatsächlich in...