Zentrale Verbraucherschutz-Informationssystem (ZeVIS)

Drucksache 15/3944 29. 10. 2009 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Das Zentrale Verbraucherschutz-Informationssystem (ZeVIS) Die Kleine Anfrage 2482 vom 6. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Auf der Homepage des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz befindet sich unter der Rubrik „Verbraucherschutz“ der Hinweis auf ZeVIS. Erste Schritte der Module sollen bis zum Ende 2007 in Produktion gehen. Die Umsetzung des Projektes zum Aufbau soll bis Ende 2008 erfolgt sein. Ich frage die Landesregierung: 1. Was steckt hinter der Ankündigung auf der Homepage des Ministeriums, bis Ende 2008 ZeVIS aufbauen zu wollen und bereits Ende 2007 in Produktion gehen zu wollen? 2. Ist der Link auf ZeVIS zur Information für Verbraucherinnen und Verbraucher gedacht? Wenn ja, welchen Nutzen können Verbraucherinnen und Verbraucher aus dieser Seite ziehen? 3. Wann wurde diese Information eingestellt, die sich auf der aktuellen Homepage (Stand 6. Oktober 2009) des Ministeriums befindet? 4. Was ist der Stand der Umsetzung von ZeVIS? 5. Wie hoch sind die eingesetzten Finanzmittel zur Realisierung von ZeVIS? Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Oktober 2009 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2006 das...