Steigende GEMA-Gebühren und Unterstützungsmöglichkeiten für Weihnachtsmarktbetreiber sowie Vereine und Verbände

Sächsischer Landtag 8. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste AfD-Fraktion DRUCKSACHE 8/574 Titel: Steigende GEMA-Gebühren und Unterstützungsmöglichkeiten für Weihnachtsmarktbetreiber sowie Vereine und Verbände Vorab sei mitgeteilt, dass der Fragesteller einer Verlängerung der Beantwortungsfrist durch den Präsidenten gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des 8. Sächsischen Landtags widerspricht. Vorbemerkung: Medienberichten zufolge tun sich Weihnachtsmarktbetreiber zunehmend mit steigenden GEMA-Gebühren schwer – zum Beispiel im Erzgebirge: „(…) die Kulanz der GEMA scheint zu bröckeln: 2024 wurden Signale gesendet, dass zukünftig eine volle Verrechnung nach dem allgemeinen Tarif vorgesehen sei. Was heißt das für Annaberg- Buchholz und das Erzgebirge? Es bedeutet, dass die jahrhundertealte Tradition von weihnachtlicher Musik auf dem Weihnachtsmarkt Gefahr läuft, dem Rotstift zum Opfer zu fallen.“1 Fragen an die Staatsregierung: 1. Inwieweit steht die Staatsregierung diesbezüglich im Dialog mit der GEMA sowie den sächsischen Kommunen bzw. Weihnachtsmarktbetreibern und welche Inhalte wurden hierbei bislang mit welchen Ergebnissen besprochen? 2. Welche Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten hält der Freistaat Sachsen hinsichtlich der beschriebenen Problematik vor? 3. In welcher Höhe wurden gegebenenfalls in den vergangenen fünf Jahren diesbezügliche Mittel ausgereicht? (Bitte nach Kalenderjahren sowie nach...