Planungen für den Ausbau der Windkraft

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/2225Kleine Anfrage 962des Abgeordneten Péter Vida BVB / FREIE WÄHLER Gruppean die LandesregierungPlanungen für den Ausbau der WindkraftAus der Bevölkerung erreichen uns nach wie vor zahlreiche Fragen zu den Ausbauplänen der Windenergie. Die Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen 312 (Antwort: Drucksache 6/958) und 412 (Antwort: Drucksache 6/1144) haben teilweise zu neuen Fragen geführt. Zudem war in den letzten Wochen aus der Regierungskoalition ein wachsender Zweifel an der Akzeptanz der Windenergie in Brandenburg und den entsprechenden Ausbauplänen zu vernehmen. Ich frage daher die Landesregierung: 1. Liegen der Landesregierung regionale Studien zu den Auswirkungen von WEA in Bezug auf die Gesundheit des Menschen in Brandenburg vor? Wenn nein, warum nicht? 2. Wurde beim brandenburgischen Gesundheitsministerium bereits der Auftrag erteilt, eine regionale Studie zur Bewertung der Auswirkungen von WEA auf die menschliche Gesundheit in Brandenburg durchzuführen? Wenn nein, warum nicht? Einige Kommunen haben in der Vergangenheit freiwillig 2% oder einen noch höheren Anteil ihrer Flächen für Windeignungsgebiete (WEG) zur Verfügung gestellt. Dies geschah oft im Vertrauen auf Versprechen, dass die Gemeinden so selbst festlegen könnten, wo und wie viele Windeignungsgebiete auf ihrer Fläche errichtet werden. Dies auch um damit der zwangsweise Ausweisung von Windeignungsgebieten durch die Regionalen Planungsgemeinschaften...