Ungewöhnlich kreative Methoden bei Fort- und Weiterbildung von Richterinnen und Richtern in Thüringen?

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 25.11.2009 K l e i n e A n f r a g e 117 des Abgeordneten Ramelow (DIE LINKE) Ungewöhnlich kreative Methoden bei Fort- und Weiterbildung von Richterinnen und Richtern in Thüringen? Nach dem Unterzeichner zugegangenen Informationen soll der Präsi­ dent des Thüringer Ober­ landesgerichts (OLG) Anfang November 2009 in einem Brief an das Thüringer Justizministe­ rium seine Befragungs­ aktion unter Richterinnen und Richtern der ordentlichen Gerichtsbar­ keit in Thüringen erläutert und gerechtfertigt haben. Diese Befragung zur Selbstauffassung und zum Berufsverständnis von Richtern erfolgte durch Verteilung eines Fragebogens der angeblich anonymisiert wieder eingesammelt werden sollte und deren Ergebnisse in wissen­ schaftlichen Veröffentlichungen - unter anderem des OLG-Präsidenten - Verwendung finden sollen (zu den Einzelheiten vgl. Einleitung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Ramelow "Nutzung des Dienstwegs und dienstlicher Funktionen zur Erhebung von Daten für private publizistische Aktivitä­ ten?" - Kleine Anfrage 57). Bei dem o. g. Brief des OLG-Präsidenten soll es sich um eine Stellung­ nahme zur o. g. Kleinen Anfrage handeln. Im o. g. Schreiben soll der OLG-Präsident unter anderem mit Verweis auf § 39 Deutsches Richter­ gesetz (DRiG) die Befragung als Fortbildungsmaßnahme für die Richte­ rinnen und Richter bezeichnen; darüber hinaus soll er relativieren, dass es ihm weniger auf die Ergebnisse als die Befragung an sich ankom­ me. Auch...