Förderanträge aus dem Donnersbergkreis

Drucksache 15/3976 06. 11. 2009 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Simone Huth-Haage (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen Förderanträge aus dem Donnersbergkreis Die Kleine Anfrage 2526 vom 16. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Förderanträge aus den vergangenen Jahren (bis einschließlich 2009) aus dem Donnersbergkreis wurden vom Land unterstützt (bitte gliedern nach: Ministerien, beantragenden Gemeinden, tatsächlichen Kosten, förderfähigen Kosten sowie der Höhe der Förderung und dem zeitlichen Rahmen der Mittelbewilligung)? 2. Welche aktuellen Anträge aus dem Donnersbergkreis aus dem laufenden Jahr 2009 wurden beantragt und/oder sind bereits beschieden (bitte Auflistung wie oben und zwischen beschiedenen und nicht beschiedenen Anträgen unterscheiden)? 3. In welcher Höhe wurden welche bewilligten Maßnahmen im Jahr 2009 bereits bezuschusst? 4. Welche Förderanträge wurden im laufenden Jahr 2009 und im vergangenen Jahr 2008 nicht bewilligt und aus welchen Gründen? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. November 2009 wie folgt beantwortet: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 4 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht*), in der das Ergebnis einer entsprechenden Ressortumfrage dargestellt ist. Dr.Carsten Kühl Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. November 2009 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 15. Wahlperiode *) Hinweis der...