Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland - Drucksache 18/5513 -

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5652 18. Wahlperiode 27.07.2015 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 23. Juli 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Matthias Gastel, Corinna Rüffer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5513 – Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland Vorbe me rkung de r Fr age ste lle r Der Ausbau barrierefreier Bahnhöfe ist ein wichtiger Punkt, um barrierefreie Mobilität im Schienenverkehr zu ermöglichen. Vor dem Hintergrund der UN- Behindertenrechtskonvention besteht deutlicher Handlungsbedarf. Barrierefreiheit ist zur Sicherung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen unerlässlich. Mit dem Behindertengleichstellungsgesetz wurde in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) das Ziel einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit verankert. Hier stellt sich die Frage, welche konkreten Verbesserungen erfolgt sind und wie die Bundesregierung hier für weitere Verbesserungen sorgen will. Vo r b em e r ku n g d e r B u n de s r e g i e r un g Die Zielbestimmung zur Barrierefreiheit im Eisenbahnbereich ist durch Artikel 52 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze konkretisiert worden. Der dementsprechend geänderte § 2...