Vorstandsvergütungen der HSH Nordbank AG Was bedeutet Dividendenfähigkeit?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4772 19. Wahlperiode 11.12.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Völsch, Thomas Böwer und Dr. Peter Tschentscher (SPD) vom 04.12.09 und Antwort des Senats Betr.: Vorstandsvergütungen der HSH Nordbank AG Was bedeutet Dividendenfähigkeit? Am 2. Dezember 2009 hat der Aufsichtsratsvorsitzende der HSH Nordbank, Hilmar Kopper, im Rahmen einer Pressekonferenz das neue Vergütungssystem für Vorstände der HSH Nordbank vorgestellt. Laut Pressemitteilung der Bank ist ein Element des Vergütungssystems ein Rechtsanspruch auf variable Vergütung bei Dividendenfähigkeit der Bank. Die monetäre Vergütung eines jeden Vorstandsmitglieds sei durch den Garantievertrag der Länder auf 500.000 Euro beschränkt, solange die HSH Nordbank AG nicht dividendenfähig ist. Erst wenn dies eintritt, könnten in der Zwischenzeit erworbene Anrechnungspunkte für variable, erfolgsbezogene Vergütungen in tatsächliche Ansprüche umgewandelt werden und in den drei Folgejahren ausgezahlt. Die HSH Nordbank plane, die Dividendenfähigkeit für das Jahr 2012 zu erreichen. Wir fragen den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der HSH Nordbank (HSH) wie folgt: 1. Wie ist die Dividendenfähigkeit der HSH Nordbank im Sinne des Vergütungssystems und des Garantievertrags definiert? 2. Ist a. die tatsächliche Ausschüttung einer Dividende an die Anteilseigner, b. ein Bilanzgewinn nach IFRS, c. ein Bilanzgewinn nach HGB, d....