26. November 2009

19. WAHLPERIODE NR. 19/18 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz Sitzungsdatum: 26. November 2009 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer: 17:01 Uhr bis 17:46 Uhr Vorsitz: Abg. Harald Krüger (CDU) Schriftführung: Abg. Anja Domres (SPD) Sachbearbeitung: Tatjana Breyer ____________________________________________________________ Tagesordnung: 1. Novellierung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes (Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (GO)) 2. Drs. 19/2412 zusammen mit Vorsorgeuntersuchungen nach SGB V sowie gemäß Hamburgischem Kinderbetreuungsgesetz (KibeG): Welche Kinder werden bisher vom Senat trotz gesetzlicher Verpflichtung nicht untersucht und was unternimmt der Senat gegen die geringere Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen in sozial schwächeren Stadtteilen? (Große Anfrage SPD) Drs. 19/2463 und Neustrukturierung des gesundheitlichen Vorsorgeangebots für Kinder im Vorschulalter (Antrag CDU, GAL) Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz Nr. 19/18 - 2 - Drs. 19/4331 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 1. April 2009 „Neustrukturierung des gesundheitlichen Vorsorgeangebots für Kinder im Vorschulalter“ - Drucksache 19/2463 - (Gesetzentwurf Senat) 3. Drs. 19/2381 Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4; Menschliche Metropole: Qualifizierte Hilfe bei psychosozialen und psychiatrischen Krisen (Antrag SPD) 4. Drs. 19/3787...