Insolvenz des Themenparks Weltentor in Ronneburg

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/148 01.12.2009 Druck: Thüringer Landtag, 8. Dezember 2009 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Insolvenz des Themenparks Weltentor in Ronneburg Die Kleine Anfrage 37 vom 16. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Der Betreiber des Themenparks Weltentor in Ronneburg hat Insolvenz angemeldet. Zur Realisierung des Vorhabens wurden rund 20 Prozent des gesamten Investitionsvolumens mit öffentlichen Mitteln gefördert. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe und für welchen Zweck hat das Land zu welchem Zeitpunkt öffentliche Mittel zur Förderung des Vorhabens Weltentor-Park Ronneburg bereitgestellt (bitte Einzelaufstellung)? 2. Inwieweit war die Entscheidung des Landes, das Vorhaben Weltentor-Park Ronneburg finanziell zu unterstützen, von der Förderung Dritter abhängig und wie wird diese Entscheidung durch die Landesregierung begründet? Welche weiteren Fördermittelgeber haben nach Kenntnis der Landesregierung in welcher Höhe für welchen Zweck finanzielle Mittel bereitgestellt (bitte Einzelaufstellung)? 3. Welche dieser Förderungen sind als rückzahlbar gewährt worden? WelcheAuswirkung hat die zwischenzeitlich angemeldete Insolvenz nachAuffassung der Landesregierung auf die Rückforderung der gewährten Fördermittel? 4. Inwieweit ist der jeweilige Förderzweck der bewilligten Fördermittel tatsächlich erreicht worden? Aus...