Bekenntnis der Islamverbände zum Existenzrecht Israels

„Mit der zunehmenden Ausbreitung des Antisemitismus können, dürfen und werden wir uns nicht abfinden. Als CDU-Landtagsfraktion treten wir Judenhass entschlossen gegenüber und das schon seit vielen Jahren“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Gordon Schnieder, heute in Mainz. Bundesweit steigen derzeit antisemitische Straftaten stark an. Auch in Rheinland-Pfalz hat sich seit dem 7. Oktober 2023 die Situation für Jüdinnen und Juden entschieden verschlechtert. Schnieder: „Wir müssen und werden alles tun, um jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. Jüdinnen und Juden müssen in Rheinland-Pfalz sicher und angstfrei leben können. Wo jüdisches Leben nicht mehr möglich ist, ist auch demokratisches Leben nicht mehr möglich. Die CDU-Landtagsfraktion steht an der Seite Israels – an der Seite aller Jüdinnen und Juden. Es ist unerträglich und durch nichts zu rechtfertigen, dass der Hamas-Terrorismus öffentlich bejubelt, Antisemitismus auf Demonstrationen propagiert oder das Existenzrecht Israels geleugnet wird. Auch bei uns in Deutschland lebten und leben antisemitische Ressentiments wieder auf. Insbesondere in den Schulen und in der sozialen Welt konnte dies besonders stark und deutlich beobachtet werden.“ Gordon Schnieder weiter: „In einem gemeinsamen Antrag von Januar 2024 (Drucksache 18/8570, Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror,  Nahostkonflikt  und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“) begrüßen die...