Stand der Kategorisierung der in Planung, Bau und im Bestand befindlichen Thüringer Autobahntunnel hinsichtlich der Passierbarkeit durch Gefahrguttransporte

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/151 03.12.2009 Druck: Thüringer Landtag, 9. Dezember 2009 M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten Enders (DIE LINKE) Stand der Kategorisierung der in Planung, Bau und im Bestand befindlichen Thüringer Autobahntunnel hinsichtlich der Passierbarkeit durch Gefahrguttransporte Mit Beschluss des Landtags "Gefahrguttransporte durch Thüringer Autobahntunnel" ist die Landesregierung am 22. Juni 2007 aufgefordert worden, "für Thüringer Straßentunnel in Planung, Bau und Bestand Risikoanalysen nach einer einheitlichen Methodik unter Einbeziehung der relevanten europäischen Richtlinien und harmonisierten Sicherheitsnormen sowie der Richtlinie fürAusstattung und Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) von unabhängigen Einrichtungen durchführen zu lassen und auf dieser Basis unverzüglich einzelfallbezogene Entscheidungen zur Nutzung von Thüringer Straßentunnel für Transporte von gefährlichen Gütern nach der ADR-Richtlinie 2007, Kapitel 3.2. (Stoffverzeichnis gefährliche Güter) zu treffen." Laut Beschlusslage sind "diese Risikoanalysen sowie die sich daraus ableitenden Klassifizierungen der Tunnel nach bestimmten Gefahrgutklassen für die einzelnen Tunnel ... bis zum 31. Dezember 2009 abzuschließen." Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Thüringer Tunnel sind entsprechend der oben genannten Regelwerke bereits mit welchem Ergebnis analysiert und klassifiziert? 2. Wird die Klassifizierung entsprechend dem...