ZMZ-Verbindungskommandos der Bundeswehr in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 02.12.2009 K l e i n e A n f r a g e 123 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) ZMZ-Verbindungskommandos der Bundeswehr in Thüringen Die Bundeswehr hat in den Landkreisen und kreisfreien Städten Verbindungskommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) aufgebaut.Auf Landesebene wurde ein Landeskommando aufgestellt.Aus der Drucksache des Deutschen Bundestages 16/13970 (Antwort zur Teilfrage 8) geht hervor, dass dieses Landeskommando in enger Abstimmung mit dem Land aufgestellt wurde. Die Bundesregierung begründet die Einrichtung der Kommandos damit, dass die Bundeswehr ein Interesse an funktionierenden und erprobten Kooperationsbeziehungen zu zivilen Stellen undAkteuren auf allen Ebenen hat (vgl. Bundestagsdrucksache 16/13970, Antwort auf Frage 11). In der Antwort auf die Kleine Anfrage 2090 vom 13. August 2007 hat die Landesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 4/3383) darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr die ZMZ-Verbindungskommandos in eigener Verantwortung aufgestellt hat. Mit Verweis auf diesen Umstand hat die Landesregierung in der genannten Antwort Informationen zu diesen Verbindungskommandos verweigert. Ich frage die Landesregierung: 1. Erfolgte die Aufstellung in Thüringen in Abstimmung mit der Landesregierung? Welche Informationen liegen der Landesregierung vor? Warum wurden ggf. diese Informationen im Rahmen der Antwort auf die Kleine Anfrage 2090 nicht dargestellt? 2. Welche Abstimmungen gab es zwischen der Landesregierung...