Höchste Sicherheit des zivilen deutschen Luftverkehrs zu international wettbewerbsfähigen Kosten

Deutscher Bundestag Drucksache 20/13584 20. Wahlperiode 01.11.2024 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Höchste Sicherheit des zivilen deutschen Luftverkehrs zu international wettbewerbsfähigen Kosten Sicherheit hat in der Luftfahrt die höchste Priorität. Die Durchführung des zivilen Luftverkehrs ist nur dann möglich, wenn relevante Angriffsziele wie Luftfahrzeuge und Infrastruktureinrichtungen effektiv und verlässlich vor äußeren Gefahren geschützt werden. In Deutschland arbeiten bei der Ausführung der Luftsicherheitsverfahren sowohl die zuständigen Polizeibehörden als auch die Flughäfen und private Sicherheitsunternehmen eng zusammen. Dabei werden die Kosten für die Luftsicherheit mit der Luftsicherheitsgebühr durch die Fluggesellschaften refinanziert. Bedauerlicherweise sind die Luftsicherheitsgebühren im Zeitraum von 2019 bis 2022 massiv angestiegen und haben sich an einigen Flughäfen sogar verdoppelt (www.bdf.aero/luftsicherheit/lusi-gebuehren). Damit trägt die Gebühr auch nach Ansicht der Fragesteller als treibender Kostenfaktor zu den gegenwärtig hohen Standortkosten des Luftverkehrs in Deutschland bei und ist mitverantwortlich, dass der Luftverkehr sich nach der Corona-Pandemie noch nicht wieder vollständig erholt hat. Das wurde auch an den ernüchternden Zahlen des diesjährigen Sommerreiseverkehrs deutlich. Nach Angaben des Flughafenverbandes Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen wurden...