Ökonomische Effekte der Konjunkturoffensive Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4871 19. Wahlperiode 22.12.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl Schwinke (SPD) vom 15.12.09 und Antwort des Senats Betr.: Ökonomische Effekte der Konjunkturoffensive Hamburg Die Bürgerschaft hat mit der Drs. 19/2250 62 Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Bundes und zusätzlich 64 eigenständige Hamburger Maßnahmen beschlossen. Deren ökonomische Effekte werden im Rahmen eines wissenschaftlichen Gutachtens evaluiert. Dem Haushaltsverlauf 2009 Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft und Arbeit, der am 6. November dem Wirtschaftsausschuss und den Fraktionen zugeleitet wurde, ist zu entnehmen, dass die BWA einen wissenschaftlichen Gutachter damit beauftragt hat. Vertragsbeginn war der 14. Juli 2009. Als Abschlussdatum ist der 31. Oktober 2009 angegeben. Die Kosten belaufen sich demnach auf 86.465,40 Euro. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Erkenntnisse erwartet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde von dem Gutachten, beziehungsweise wie lautet die konkrete Beschreibung des Evaluierungsauftrages? – Bitte beifügen. Die zuständige Behörde hat nach einer Ausschreibung den Auftrag für eine Studie zu den ökonomischen Wirkungseffekten der Konjunkturoffensive Hamburg an die Prognos AG vergeben. Ziel der Studie ist es, die ökonomischen Wirkungseffekte der Konjunkturoffensive Hamburg und der vom Bund finanzierten Maßnahmen auf Hamburg abzuschätzen. Die Studie ist derzeit...