Tiefensee kritisiert geplante Kürzungen bei Gigabitförderung des Bundes

18.10.2024 Flächendeckender Glasfaserausbau bis 2030 in Deutschland gefährdet / Thüringen unterstützt Forderung der Digitalministerkonferenz nach ausreichender und verlässlicher Bundesförderung Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die von Bund geplante Kürzung der Breitbandförderung kritisiert. Nach Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums sollen im laufenden Jahr statt drei nur noch zwei Milliarden Euro für den Glasfaserausbau bereitgestellt werden. „Das Ziel, in Deutschland bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zu erreichen, wird damit massiv gefährdet“, sagte Tiefensee heute am Rande der Länderdigitalministerkonferenz (DMK) in Berlin. Das gelte um so mehr, weil sich auch im Haushaltsentwurf des Bundes für 2025 massive Kürzungen beim Glasfaserausbau abzeichneten – statt drei könnte hier im nächsten Jahr effektiv nur noch eine Milliarde Euro für die Gigabitförderung bereitgestellt werden. Gemeinsam mit den Ländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen hat Thüringen deshalb eine Beschlussvorlage „Bundesförderung sicherstellen und festigen“ in die DMK eingebracht, der heute mit Ländermehrheit angenommen wurde. Damit wird der Bund aufgefordert, die Breitbandförderung in diesem und im kommenden Jahr wieder deutlich anzuheben. „Die ohne jede Abstimmung mit den Ländern vorgenommene Reduzierung der Breitbandförderung stößt in Thüringen auf klare Ablehnung“, betonte der Minister. So stehen dem Freistaat für 2024...