Polizeigroßeinsatz auf der Insel Usedom im Vorfeld des Volkstrauertages 2009 undANTWORTder Landesregierung

Der Innenminister hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. Dezember 2009 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/2972 5. Wahlperiode 11.12.2009 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Tino Müller, Fraktion der NPD Polizeigroßeinsatz auf der Insel Usedom im Vorfeld des Volkstrauertages 2009 und ANTWORT der Landesregierung Augenzeugenberichten zufolge wurden Polizeikräfte am 14.11.2009 am Golm in der Gemeinde Kamminke und vor der Gedenkstätte bei Usedom/Stadt (Usedomer Kriegerdenkmal für die gefallenen deutschen Soldaten aus der Stadt Usedom im Ersten Weltkrieg) zusammengezogen, um Kranzniederlegungen zu unterbinden. Im Zuge dessen kam es an der Zecheriner Brücke bei Karnin/Insel Usedom zu einer umfangreichen Personen- und Verkehrskontrolle. 1. Wie viele Polizeibeamte waren am Einsatz beteiligt und wem oblag die Führung des Einsatzes? a) Wie viele Beamte waren an der im Vorfeld stattfindenden Aufklärung, Planung und Koordination beteiligt? b) Wie viele Beamte waren direkt am Einsatz an den verschiedenen Örtlichkeiten beteiligt? c) Wie viele Beamte befanden sich am besagten Tag in Bereitschaft? Die Fragen 1 a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. An der im Vorfeld stattgefundenen Aufklärung, Planung und Koordination waren verschiedene Stellen vom Polizeirevier bis zur Polizeidirektion beteiligt. Generell wird statistisch nicht ermittelt, wie viele Beamte tatsächlich mit der Vorphase eines Einsatzes befasst sind. Direkt an den im...