Innovationspolitische Vorhaben der Bundesregierung

Deutscher Bundestag Drucksache 17/438 17. Wahlperiode 13. 01. 2010 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 11. Januar 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/329 – Innovationspolitische Vorhaben der Bundesregierung Vorbemerkung der Fragesteller Die Hightech-Strategie der letzten Bundesregierung der Fraktionen der CDU/CSU und SPD hat trotz umfangreichen Mittelaufwuchses in der Innovationsförderung bisher nicht die ihr zugeschriebenen Effekte, etwa im Bereich des Aufbaus von Arbeitsplätzen erzielt. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, hatte zu Beginn der Umsetzung dieser Innovationsstrategie die Entstehung von 1,5 Millionen neuen Arbeitsplätzen in Zukunftsbranchen angekündigt. Nunmehr stellt sich die Frage nach der Neuausrichtung der Hightech-Strategie. In diesem Zusammenhang wurden diverse innovationspolitische Vorhaben durch die letzte Bundesregierung zwar diskutiert, die Umsetzung jedoch auf die jetzige Legislaturperiode verschoben. Dazu zählen etwa eine steuerliche Subventionierung von Forschungs- und Entwicklungsausgaben in Unternehmen bzw. ein gezieltes Förderprogramm für die Validierung von Forschungsergebnissen. Zudem wurden unter der...