Das kulturelle Erbe der Hansestadt erhalten und bewahren - kein Ausverkauf der Kunstschätze!

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5152 19. Wahlperiode 21.01.10 Antrag der Abgeordneten Michael Neumann, Dr. Christel Oldenburg, Karl Schwinke, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Jan Quast, Uwe Grund, Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) und Fraktion Betr.: Das kulturelle Erbe der Hansestadt erhalten und bewahren – kein Ausverkauf der Kunstschätze! Der Stiftungsrat der Hamburger Kunsthalle hat die Kunsthalle aufgefordert, eine Liste mit „entbehrlichen Kunstwerken“ zu erstellen, um mit dem Verkaufserlös möglicherweise die Sanierung des Haushalts zu finanzieren. Laut Museumsstiftungsgesetz entscheiden die Stiftungsräte über „die Veräußerung und Abgabe von Sammlungsgegenständen“. Auch nach ihrer Verselbstständigung steht die Stadt gegenüber den Hamburger Museen in der kulturpolitischen Verantwortung. Die Kulturbehörde ist – über ihre Vertretung in den Stiftungsräten der Museen sowie als Aufsichtsbehörde – an Entscheidungen über die Abgabe von Sammlungsstücken beteiligt. Veräußerungen von Sammlungsgegenständen sind den Stiftungen gesetzlich untersagt, sofern sie den Stiftungszweck beeinträchtigen. Gemäß dem ICOM-Code (Die vom Internationalen Museumsrat ICOM (International Council of Museums) entwickelten und weltweit anerkannten „Ethischen Richtlinien für Museen“ (Code of Ethics for Museums) bilden die Grundlage der professionellen Arbeit von Museen und Museumsfachleuten.) sind Sammlungsobjekte grundsätzlich zu erhalten: Danach sind „die Objekte der musealen...