Wegfall von Arbeitsgelegenheiten, insbesondere "Hausbetreuer" ­ widersprüchliche Angaben des Senats

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5161 19. Wahlperiode 02.02.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Badde (SPD) vom 25.01.10 und Antwort des Senats Betr.: Wegfall von Arbeitsgelegenheiten, insbesondere „Hausbetreuer“ – widersprüchliche Angaben des Senats Trotz wiederholter Nachfragen konnte der Senat bisher keine befriedigenden Antworten darauf geben, wann wie viele Arbeitsgelegenheiten bei welchen Trägern und mit welchem Stellenprofil wegfallen werden. Es scheint so, als sei sowohl dem Senat als auch den Vertretern von team.arbeit.hamburg wenig daran gelegen, über die tatsächlichen Zustände und Pläne bei der Bewilligung von Arbeitsgelegenheiten aufzuklären. Deshalb frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von team.arbeit.hamburg – Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II (team.arbeit.hamburg) und SAGA GWG. 1. In der Drs. 19/4784 antwortet der Senat auf die Frage 7.: „Wie viele weitere Arbeitsgelegenheiten werden im Laufe des Jahres 2010 wegfallen und zu wann genau werden diese wegfallen?“ – „Keine.“ In der Drs. 19/4737 antwortet der Senat jedoch auf die Frage 5.: „Wie viele Arbeitsgelegenheiten „Hausbetreuer“ fallen anteilig an den 2009 noch vorhandenen Logen insgesamt im Jahr 2010 weg?“ – „40 Maßnahmenplätze zum 30. Juni 2010 beim Träger passage gGmbH.“ a) Wie erklärt der Senat diesen Widerspruch? b) Welche der beiden Antworten ist richtig? Es gibt keinen Widerspruch. Im Übrigen...