Entwicklungsstand der Oder-Partnerschaft

Landtag Brandenburg Drucksache 5/413 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 150 der Abgeordneten Linda Teuteberg FDP-Fraktion an die Landesregierung Entwicklungsstand der Oder-Partnerschaft Vorbemerkung: Vor fast vier Jahren haben die Bundesländer Brandenburg, Berlin, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen und die polnischen Wojewodschaften Lubuskie, Zachodniopomorskie, Wielkopolskie sowie Dolnośląskie im Rahmen einer Oder- Partnerschaft die Bereitschaft erklärt, ihre Beziehungen in den Bereichen Innovation, Technologietransfer, KMU, Verkehr, Logistik und Tourismus zu intensivieren, um damit zum Aufbau eines gemeinsamen und wettbewerbsfähigen Regionalverbundes beizutragen. Die Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen sehen unter anderem den Aufbau gemeinsamer Infrastrukturen, eines gemeinsamen Kooperationsnetzwerkes im Forschungsbereich sowie die Harmonisierung von Marketingkonzepten vor. Für die Mehrheit der Bereiche verständigten sich die Kooperationspartner zudem auf eine regelmäßige Überprüfung der Projekteffizienz. Auf den eigens für dieses Projekt konzipierten Internetseiten (www.eunop.de, www.oderpartnerschaft.de) finden sich bis heute keine aussagekräftigen Informationen zur Entwicklung, den Erfolgen und Problemen sowie den finanziellen, wirtschaftlichen und kulturellen Dimensionen einzelner konkreter Projekte im Rahmen der Oder-Partnerschaft. Auch aus der am 21.01.2010 geführten Debatte in der aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg konnten hierzu keine neuen Erkenntnisse...