Projekte und Maßnahmen zur Förderung der Demokratieerziehung im Freistaat Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 01.02.2010 K l e i n e A n f r a g e 290 der Abgeordneten Koppe und Bergner (FDP) Projekte und Maßnahmen zur Förderung der Demokratieerzie­ hung im Freistaat Thüringen Die vorherige Landesregierung hatte das Jahr 2009 zum "Jahr der Demokratie" ausgerufen. In diesem Zusammenhang war unter anderem dieAnschaffung und derAusbau eines Busses zu einer "rollenden Schule", dem sogenannten "Demokratiebus", geplant. Die Kosten für dieses Projekt wurden auf 120 000 Euro beziffert (vgl. Pressemitteilung des Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 17. August 2009). Nach Aussage des Sprechers des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur werde die­ ses Projekt wahrscheinlich aus dem Förderprogramm gestrichen (vgl. Freies Wort vom 21. Januar 2010). Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Projekte und Maßnahmen zur Förderung der Demokratieerziehung führt die Landesregierung gegenwärtig durch? 2. Welche der unter Frage 1 benannten Projekte und Maßnahmen sind von der vorherigen Landesregierung initiiert worden? 3. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die jährlichen Kosten für die unter Frage 1 benannten Projekte und Maßnahmen? 4. Welche der unter Frage 2 benannten Projekte und Maßnahmen werden in welcher Höhe durch Mittel, die aus der Verteilung des Vermögens der Par­ tei- und Massenorganisationen (PMO) stammen, gegenwärtig finanziert? 5. Welche der unter Frage 4 benannten Projekte und Maßnahmen zur Förde­ rung der...