5. Strafsenat

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 390/23 vom 30. Mai 2024 in dem Sicherungsverfahren gegen ECLI:DE:BGH:2024:300524B5STR390.23.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. Mai 2024 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen: Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 24. April 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Beschuldigten ergeben hat. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Gründe: Das Landgericht hat im Sicherungsverfahren die Unterbringung des Be- 1 schuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Die auf die Verletzung materiellen Rechts gestützte Revision des Beschuldigten hat keinen Erfolg. 1. Nach den Feststellungen leidet der Beschuldigte seit 2015 unter einer 2 paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie. In einer akuten Phase dieser Erkrankung fasste der Beschuldigte den Plan, seiner auf der Couch liegenden Großmutter ein Messer vorzuhalten, um von ihr die Herausgabe von Mobiltelefonen zu verlangen. Zur Umsetzung dieses Plans bewaffnete er sich mit einem 15 cm langen Küchenmesser, setzte sich eine Kopfbedeckung auf und zog sich ein Tuch über den Mund. Er trat das Messer offen haltend an die Couch heran und forderte die Mobiltelefone. Auf die zutreffende Antwort der Großmutter, dass sie solche nicht habe, drohte der...