Landesprogramm für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/477 16.02.2010 Druck: Thüringer Landtag, 17. Februar 2010 A n t r a g der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesprogramm für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über das durch die Sozialministerin erarbeitete und am 27. Januar 2010 der Öffentlichkeit präsentierte Konzept zur Erarbeitung eines Landesprogramms für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu berichten. Im Rahmen des Berichts soll die Landesregierung auf die inhaltliche Ausrichtung des angekündigten Landesprogramms sowie auf die geplanten Erarbeitungsschritte eingehen. Insbesondere ist darzustellen, in welchem Umfang, in welcher Intensität und Form zivilgesellschaftliche Projekte und Bündnisse, wissenschaftliche Einrichtungen, wie z. B. Gedenkstätten, Bildungsträger, Stiftungen und Universitäten, sowie die Fraktionen des Thüringer Landtags einbezogen werden. Begründung: Am 27. Januar 2010 hat die Sozialministerin des Freistaats Thüringen die Medien darüber informiert, dass sie ein Konzept zur Erarbeitung eines "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz" vorgelegt habe (http://www.thueringen.de/de/tmsfg/aktuell/presse/44973/uindex.html). Ziel des Programms sei es, bürgerschaftliches Engagement und die Zivilgesellschaft zu stärken und bisherige Projekte weiterentwickeln zu wollen. In die Erarbeitung des Landesprogramms sollen laut Sozialministerin alle...