Große Reform der Grundsteuer angestrebt

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 10.02.2010 K l e i n e A n f r a g e 306 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) Große Reform der Grundsteuer angestrebt Das System der Einheitswerte im Zusammenhang mit der Berechnung der Grundsteuer behandelt gegenwärtig die Grundstückseigentümer ungleich, weshalb es überarbeitet werden soll. Insbesondere soll die Gleichmäßigkeit der Besteuerung nicht mehr gegeben sein. In den neuen Bundesländern wird die Grundsteuer auf Basis der Einheitswerte von 1935 berechnet (in den alten Bundesländern gelten die Einheitswerte von 1964). Diese Einheitswerte wurden zwar fortgeschrieben, jedoch sehr differenziert und "verzerrt". Die Finanzminister der Länder beschlossen, die Erhebung der Grundsteuer auf Basis der aktuellen Verkehrswerte der Immobilien in einer Arbeitsgruppe zu prüfen. Hierzu soll eine Machbarkeitsstudie erstellt worden sein. Die geplante Reform soll aufkommensneutral erfolgen. Die zu diskutierende Neufassung soll auch zu einer Verwaltungsvereinfachung bei der Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer führen. Die Basisinformationen zur Berechnung der Grundsteuer sollen elektronisch erfasst und künftig automatisiert aktualisiert werden. Die Anlaufkosten hierfür sollen 1,8 Milliarden Euro betragen (vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. Januar 2010). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung das gegenwärtige Berechnungssystem für die Grundsteuer? 2. Welche "Verzerrungen" bei der Berechnung der Grundsteuer bedürfen...