Bericht der Deputation für Wirtschaft und Häfen (Land)

Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation Jens Güse Haushaltsreferat Tel.: 361-89456 27. Mai 2024 Vorlage VL 21/2159 X ÖFFENTLICH NICHT ÖFFENTLICH UND VERTRAULICH Beratungsfolge Termin Beratungsaktion Haushalts- und Finanzausschuss (Land) 4. Juni 2024 Kenntnisnahme Wirtschaftlichkeit: Keine WU VL-Nummer Senat: Titel der Vorlage Bericht der Deputation für Wirtschaft und Häfen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 hier: PPL 71 und 81 Vorlagentext Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) hat die Entwürfe der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 in seiner Sitzung am 18.04.2024 zur Beratung und Berichterstattung an den staatlichen/städtischen Haushalts-und Finanzausschuss (federführend) sowie u.a. an die staatliche und städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen überwiesen. Die Deputation hat die sie betreffenden Produktpläne 71 und 81 in ihrer Sitzung am 15. Mai 2024 auf Grundlage der beigefügten Vorlage VL 21/141-L/S beraten. In die Beratung einbezogen wurde auch die intensive Diskussion anlässlich der Kenntnisnahme der Haushaltspläne in der Deputationssitzung am 21. Februar 2024 (VL 21/097-L/S). Es wurde auf die dort erbrachten Beiträge verwiesen: Die CDU vermisst eine schlüssige und nachvollziehbar begründete Schwerpunktsetzung anhand des Rahmens, der durch die Eckwerte...