Auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10937 - Aktuelle Fragen zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan

Deutscher Bundestag Drucksache 20/11282 20. Wahlperiode 03.05.2024 Antwort der Bundesregierung Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Gökay Akbulut, Susanne Hennig-Wellsow, weiterer Abgeordneter und der Gruppe Die Linke – Drucksache 20/10937 – Aktuelle Fragen zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan Vorbemerkung der Fragesteller Vor rund eineinhalb Jahren, im Oktober 2022, verkündeten die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser und die Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock den Start eines Bundesaufnahmeprogramms (BAP) für Afghanistan. Damit soll Afghaninnen und Afghanen, die infolge der Machtübernahme der Taliban im August 2021 verfolgt werden, Schutz geboten werden, zum Beispiel Menschenrechtsaktivistinnen, Journalisten oder Juristen. Laut Aufnahmeanordnung der Bundesregierung ist die Aufnahme von 1 000 Personen monatlich möglich, nicht ausgeschöpfte Kontingente werden auf den Folgemonat übertragen (www.bundesaufnahmeprogrammafghani stan.de/bundesaufnahme-de/AktuelleArtikel/-/2558250). Die Bilanz des Programms nach einem Jahr war allerdings „mager“, wie der „Spiegel“ im Oktober 2023 berichtete. Lediglich 13 Personen waren zum damaligen Zeitpunkt über das BAP nach Deutschland eingereist, Anfang Februar 2024 lag die Zahl der Einreisen bei 105...