Erlass des Kultusministeriums zu Nichtschülerprüfungen für den Abschluss als staatlich geprüfte/r Pflegeassistent/in

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung Erlass des Kultusministeriums zu Nichtschülerprüfungen für den Abschluss als staatlich geprüfte/r Pflegeassistent/in Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer (CDU), eingegangen am 04.04.2024 - Drs. 19/3968, an die Staatskanzlei übersandt am 09.04.2024 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 06.05.2024 Vorbemerkung des Abgeordneten Das Kultusministerium (MK) gab kürzlich an die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung einen Erlass zur kombinierten Nichtschülerprüfung für staatlich anerkannte Pflegeassistentinnen und Pflegeassistenten heraus, welcher es den Berufsfachschulen vorübergehend ermöglicht, eine kombinierte Abschlussprüfung durchzuführen, auch wenn der Bildungsgang nicht regulär besucht wurde. Zudem regelt der Erlass das Nähere zu Nichtschülerprüfungen nach § 18 der Verordnung über die berufsbildenden Schulen (BbS-VO).1 Vorbemerkung der Landesregierung Nach § 27 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) „Erwerb von Abschlüssen durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler“ können Nichtschülerinnen und Nichtschüler durch Prüfung die Abschlüsse aller allgemeinbildenden Schulen und, soweit die Prüfungsvoraussetzungen dies zulassen, auch die Abschlüsse der berufsbildenden Schulen erwerben. Bei der...