Auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10537 - Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2023

Deutscher Bundestag Drucksache 20/11245 20. Wahlperiode 02.05.2024 Antwort der Bundesregierung Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Dr. Sahra Wagenknecht, Ali Al-Dailami, weiterer Abgeordneter und der Gruppe BSW – Drucksache 20/10537 – Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2023 Vorbemerkung der Fragesteller Die Flugbereitschaft der Bundeswehr steht grundsätzlich den Angehörigen der Bundesregierung sowie einer Reihe weiterer Repräsentanten des Staates sowie des Bundesverfassungsgerichts für dienstbezogene Reisen zur Verfügung. Für den Transport zu den Terminen im In- und Ausland stehen 16 Flugzeuge und drei Hubschrauber zur Verfügung (Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 20/9017). Die Bundesregierung hat in den ersten 21 Monaten ihrer Amtszeit 1 184 Mal die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr für dienstliche Zwecke genutzt. Das Bundeskanzleramt ist Spitzenreiter mit 397 Flügen vor dem Auswärtigen Amt mit 246 Flügen. Das Bundespräsidialamt nutzte die Flugbereitschaft für 208 Flüge, der Bundesrat für 30, der Deutsche Bundestag für 55, das Bundesverfassungsgericht für 21 und die Fraktionen der CDU/CSU sowie SPD jeweils für 15 und 2 Flüge. Für die Flüge des Bundeskanzlers, seiner Bundesministerinnen und Bundesminister sowie deren Staatssekretärinnen und Staatssekretäre mussten aber fast noch einmal genauso viele Flüge absolviert werden, um die Maschinen zum...