Neuausrichtung der Wirtschaftsförderinstrumente ­ Umstellung von Zuschüssen auf Darlehensförderung und die Entwicklung revolvierender Fonds

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 17/ Landtag 2. März 2010 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Neuausrichtung der Wirtschaftsförderinstrumente – Umstellung von Zuschüssen auf Darlehensförderung und die Entwicklung revolvierender Fonds Zur Steigerung von Effizienz und Transparenz in der Wirtschaftsförderung im Land Bremen wurde insbesondere von Zuschuss- auf die grundsätzliche Darlehensvergabe im Wirtschaftsförderungsbereich umgestellt. Im Jahr 2007 wurden die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Neben der Umstellung auf Darlehens- und Bürgschaftsförderung wurde die engere Verzahnung von Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung in Angriff genommen, die für die nachhaltige Wirkung der eingesetzten öffentlichen Mittel notwendig ist. Für wichtige wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Projekte wurden revolvierende Fonds aufgelegt, die dem Land Bremen eine Zuschussförderung im Ausnahmefall gestatten. Wir fragen den Senat: 1. Wie weit ist der Senat mit seinen Bestrebungen zur Neuausrichtung der Wirtschaftsförderpraxis im Land Bremen? 2. Welche Programme und Instrumente wurden in der Wirtschaftsförderung neu gestaltet und wie wurden diese in den verschiedenen Unternehmensstrukturen angenommen? 3. Wie hoch ist die Quote der Darlehen an der Gesamtförderung im Land Bremen im Bereich der Wirtschaftsförderung in der Entwicklung von 2006 bis 2009 und welche Modelle erweisen sich als tragfähig? 4. Wie weit ist die Strategie eines „One-Stop-Shop“ umgesetzt und...