Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen im Jahr 2009

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/519 23.02.2010 Druck: Thüringer Landtag, 2. März 2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen im Jahr 2009 Die Kleine Anfrage 183 vom 6. Januar 2010 hat folgenden Wortlaut: Landkreise und kreisfreie Städte erhalten für die Unterbringung von Flüchtlingen sowie für zu erbringende soziale Leistungen eine Kostenerstattung vom Land Thüringen entsprechend der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz (ThürFlüKEVO). Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe erhielten die Landkreise und kreisfreien Städte Thüringens im Jahr 2009 Zuschüsse des Freistaats jeweils für die Unterbringung, Bewachung, Sozialbetreuung, Sozialleistungen und medizinische Versorgung von ausländischen Flüchtlingen (bitte Einzelaufstellung nach Landkreisen/kreisfreien Städten und unter Angabe der jeweils tatsächlich untergebrachten Flüchtlinge sowie dem Anteil der dezentral untergebrachten Flüchtlinge)? 2. In welcher Höhe haben die Landkreise und kreisfreien Städte Thüringens im Jahr 2009 Finanzmittel jeweils für die Unterbringung, Bewachung, Sozialbetreuung, Sozialleistungen und medizinische Versorgung von ausländischen Flüchtlingen verauslagt (bitte Einzelaufstellung nach Landkreisen/kreisfreien Städten und unter Angabe der jeweils tatsächlich untergebrachten Flüchtlinge sowie...