Umsetzung des Kleingarten-Ersatzflächenpools

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5550 19. Wahlperiode 09.03.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok und Dr. Monika Schaal (SPD) vom 01.03.10 und Antwort des Senats Betr.: Umsetzung des Kleingarten-Ersatzflächenpools Bei einer Räumung von Kleingartenparzellen schreibt das Bundeskleingartengesetz vor, dass Ersatzflächen bereitgestellt werden müssen. Anlässlich eines Senatsbeschlusses aus dem Jahr 2005 wurde erklärt, dass ein Kleingarten-Ersatzflächenpool für circa 1.000 Parzellen erstellt werden soll. Mit der Drs. 18/2632 wurde letztmalig nach dem Sachstand zur Erstellung des Ersatzflächenpools gefragt. Daher fragen wir den Senat: 1. Bei welchen Kleingartenanlagen beziehungsweise -flächen ist derzeit eine Überplanung beziehungsweise Räumung vorgesehen? Bitte alle Belegenheiten nach Bezirken geordnet angeben. a. Wie viele Parzellen sind jeweils betroffen? b. Zu welchem Zeitpunkt sollen die Flächen geräumt werden und welcher neuen Nutzung sollen sie zugeführt werden? c. Bei welchen Belegenheiten ist eine Überplanung beziehungsweise Räumung vorgesehen, eine genaue Angabe aber darüber nicht möglich, wann diese Flächen geräumt werden? d. Warum ist gegebenenfalls eine zeitliche Angabe nicht möglich? Bitte Angaben nach Belegenheiten. 2. In der Drs. 18/2632 wurden die Flächen dargestellt, die in den Ersatzflächenpool als Kleingartenersatzflächen aufgenommen worden sind. a. Welche Flächen mit welchem...