Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 12. März 2009 zur Wirtschaftlichkeitsanalyse von ÖPP-Projekten der ersten und zweiten Gen...

Landtag von Baden-Württemberg14. WahlperiodeDrucksache 14 /5928Beschlussempfehlung und Berichtdes Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. September 2009 ­ Drucksache 14/5102Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 12. März 2009 zur Wirtschaftlichkeitsanalyse von ÖPP-Projekten der ersten und zweiten Generation bei Hochbaumaßnahmen des LandesBeschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, von der Mitteilung der Landesregierung vom 10. September 2009 ­ Drucksache 14/5102 ­ Kenntnis zu nehmen. 25. 02. 2010 Der Berichterstatter: Klaus Herrmann Der Vorsitzende: Ingo RustBericht Der Finanzausschuss beriet die Mitteilung Drucksache 14/5102 in seiner 60. Sitzung am 25. Februar 2010. Der Berichterstatter äußerte, die Landesregierung habe dem Beschluss, der vom Landtag am 9. Juli 2009 zu diesem Beratungsgegenstand gefasst worden sei, voll entsprochen. Insofern schlage er vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 14/5102, Kenntnis zu nehmen.Ausgegeben: 05. 03. 2010Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar 1Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 14 / 5928Einstimmig erhob der Ausschuss diesen Vorschlag zur Beschlussempfehlung an das Plenum. 04. 03. 2010 Klaus Herrmann2