Sanierung der Landesstraße L 3221 in der Ortsdurchfahrt Edermünde-Grifte

Kleine Anfrage des Abg. Rudolph (SPD) vom 06.01.2010 betreffend Sanierung der Landesstraße L 3221 in der Ortsdurchfahrt Edermünde-Grifte und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Seit vielen Jahren wird über die dringend notwendige Sanierung der Ortsdurchfahrt L 3221 Edermünde-Grifte diskutiert. In der Beantwortung eines Auskunftsersuchens vom 05.07.2007 teilt das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung am 07.08.2007 mit, dass die Instandsetzung der Ortsdurchfahrt und Sanierung des Pilgerbaches als gemeinsame Baumaßnahme durchgeführt werden soll. Die Durchführung für diese Maßnahme ist für das Jahr 2009 angestrebt. Im Haushalt des Landes Hessen 2008 waren für diese Maßnahme 20.000 Euro und für das Jahr 2009 680.000 Euro vorgesehen. In einem Schreiben vom 03.07.2008 teilt das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung mit, dass die Ergebnisse der Untersuchungen für das 1. Quartal 2009 vorliegen sollen. Bis zum heutigen Zeitpunkt gibt es offensichtlich keinen neuen Verfahrensstand. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wann ist konkret mit der Umsetzung bzw. Durchführung dieser Sanierungsmaßnahme der L 3221 im Bereich der Ortsdurchfahrt Edermünde-Grifte zu rechnen? Zur Realisierung des Vorhabens sind zunächst die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung strebt an,...