Sitzung am 2. März 2010

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5441 19. Wahlperiode 03.03.10 Bericht des Eingabenausschusses Vorsitz: Jens Grapengeter Schriftführung: Antje Möller Der Eingabenausschuss hat in seiner Sitzung am 2. März 2010 über 44 Eingaben beraten. Vor Eintritt in die inhaltliche Beratung hat der Ausschuss Verschwiegenheit gemäß § 56 Absatz 4 Geschäftsordnung beschlossen. Eine Übersicht über die einzelnen Eingaben ist diesem Bericht beigefügt. Die Eingaben liegen zur Einsichtnahme für alle Abgeordneten in der Geschäftsstelle des Eingabenausschusses aus. Alle übrigen Empfehlungen hat der Ausschuss einstimmig beschlossen. Der Eingabenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, wie folgt zu beschließen: 37 Eingaben für „erledigt“ und 7 Eingaben für „nicht abhilfefähig“ zu erklären. Antje Möller, Berichterstattung Drucksache 19/5441 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 19. Wahlperiode Eingaben, die der Ausschuss für „erledigt“ zu erklären beantragt: Nr. der Eingabe Gegenstand Begründung 21/10 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird erteilt 25/10 bis 33/10 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird erteilt 37/10 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird erteilt 41/10 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird erteilt 46/10+ 4710 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird erteilt 51/10 + 52/10 Genehmigung der Harley Days 2010 Die gewünschte Auskunft wird...