Businessplan für den Flughafen Lübeck Blankensee

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/284 17. Wahlperiode 10-02-28 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Andreas Tietze (Bündnis 90 / Die Grünen) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Businessplan für den Flughafen Lübeck Blankensee Vorbemerkung des Fragestellers Die Bundesregierung hat in ihrem Flughafenkonzept, bezogen auf die kleineren Regionalflughäfen, zu denen auch Lübeck gehört, festgehalten: "Für alle Flughafenstandorte gilt, dass Ausbaumaßnahmen nicht zu dauerhaften Betriebssubventionen führen dürfen. Durch einen Businessplan ist darzustellen, dass die Infrastruktureinrichtung in einem vertretbaren Zeitraum (5 bis 10 Jahre) ohne Zuschüsse der öffentlichen Hand oder auch privater Art tragbar ist. Der Code of Conduct der Initiative Luftverkehr für Deutschland ist hierbei als wegweisend anzusehen. Ein großer Teil der deutschen Luftverkehrswirtschaft hat sich damit zu einem wirtschaftlich nachhaltigen Betrieb von Flughäfen verpflichtet, Betriebssubventionen abgelehnt sowie unterstrichen, dass der Luftverkehr seine Wegekosten selbst zu tragen hat." Die Vorlage eines Businessplans, der die Erfüllung dieser Anforderungen nachweist, wird hiernach ausdrücklich gefordert. Mit Schreiben des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck vom 14. Dezember 2009 (Umdruck 17/120) ist dem Landtag das sogenannte Take-Off Konzept der Hansestadt für den Flughafen Lübeck vom 21. Dezember 2009 (Umdruck 17/156) zugeleitet worden. Das Take...