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11.03.2010
Gesetzentwurf
Landesregierung 

Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz BGStG LSA)

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2488 10.03.2010GesetzentwurfLandesregierung Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz BGStG LSA) Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 77 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt den von der Landesregierung am 9. März 2010 beschlossenen Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von M...
Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2488 10.03.2010GesetzentwurfLandesregierung Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz BGStG LSA) Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 77 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt den von der Landesregierung am 9. März 2010 beschlossenen Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG LSA) nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages von SachsenAnhalt herbeizuführen. Federführend ist das Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes SachsenAnhalt. Mit freundlichen GrüßenProf. Dr. Wolfgang Böhmer Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt(Ausgegeben am 10.03.2010)23 Entwurf Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG LSA). Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen §1 §2 §3 §4 §5 §6 §7 Ziele des Gesetzes Menschen mit Behinderungen Besondere Belange von Frauen mit Behinderungen Diskriminierung Barrierefreiheit Kommunikation Gemeinsame Verantwortung und Geltungsbereich Abschnitt 2 Gleichstellung §8 §9 § 10 Diskriminierungsverbot Sicherung der Teilhabe Gemeinsame Erziehung und Bildung in öffentlichen Einrichtungen Abschnitt 3 Barrierefreiheit § 11 § 12 § 13 § 14 § 15 § 16 § 17...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 11.03.2010