Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - 7. Wp): zustand der feuerwehrhaeuser in thueringen teil i

Thüringer Landtag 7. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Urbach (CDU) und A n t w o r t 28.03.2024 Drucksache 7/9787 des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Zustand der Feuerwehrhäuser in Thüringen - Teil I Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) sind die Gemeinden dazu verpflichtet, "eine an einer Bedarfs- und Entwicklungsplanung orientierte und den örtlichen Verhältnissen entsprechende Feuerwehr aufzustellen, mit den erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie technischer Ausrüstung auszustatten und zu unterhalten". Dabei hat das Land nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 ThürBKG die Aufgabe, die Gemeinden bei der Erfüllung dieser Aufgabe "zu beraten und Zuwendungen zu gewähren". In der Norm DIN 14 092 Teil 1 sind die allgemeinen Planungsgrundlagen für Gebäude der Feuerwehr, insbesondere für Feuerwehrhäuser, festgelegt. Im Jahr 2022 standen den kommunalen Wehren laut Jahresstatistik der Thüringer Feuerwehren des Ministeriums für Inneres und Kommunales 1.706 Feuerwachen und Feuerwehrhäuser für die Unterbringung von Einsatztechnik zur Verfügung. Es bedarf dabei einer großen finanziellen Anstrengung für viele Kommunen, ein Feuerwehrhaus bereitzustellen, das den einsatztaktischen und sicherheitstaktischen Anforderungen gerecht wird. Landesweit gibt es immer wieder Meldungen von überalterten Bauten. Für Aufsehen sorgte der Fall der Wehr im Erfurter Ortsteil Azmannsdorf, deren Gebäude aufgrund...