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25.08.2015
Antwort (LReg)
Opferrenten und Betreuung der SED-Opfer in Brandenburg
Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/2356Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 929 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Dieter Dombrowski CDU-Fraktion Drucksache 6/2143 Opferrenten und Betreuung der SED-Opfer Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 929 vom 24. Juli 2015: Von 1945 bis 1989 wurden zahlreiche Bürger in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) aus politischen Gründen verfolgt und inhaftiert. Während der Haftzeit muss...
Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/2356Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 929 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Dieter Dombrowski CDU-Fraktion Drucksache 6/2143 Opferrenten und Betreuung der SED-Opfer Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 929 vom 24. Juli 2015: Von 1945 bis 1989 wurden zahlreiche Bürger in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) aus politischen Gründen verfolgt und inhaftiert. Während der Haftzeit mussten sie häufig körperliche wie psychische Misshandlungen über sich ergehen lassen. Die Inhaftierten erlitten dabei in vielen Fällen Schäden, die auch nach Ende der Haftzeit und zum Teil bis zum heutigen Tag fortwirken. Durch das Dritte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR von 2007 erhalten Opfer politischer Verfolgung monatliche finanzielle Zuwendungen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, wie viele Menschen jeweils in den Jahren 1945 bis 1989 auf dem Gebiet des heutigen Brandenburgs aus politischen Gründen inhaftiert wurden? 2. Wie viele von diesen Personen starben infolge der ihnen während der Inhaftierung zugefügten Misshandlungen oder anderer Haftumstände? 3. Wie viele der Geschädigten in Brandenburg wurden seit dem Ende der Existenz der DDR bislang rehabilitiert? (bitte nach strafrechtlicher, verwaltungsrechtlicher und beruflicher Rehabilitierung jahrweise auflisten)...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 25.08.2015