Welche öffentlichen Infrastrukturprojekte eignen sich für Öffentlich-Private-Partnerschaften ­ ÖPP -?

Drucksache 16/ 304511.03.201016. Wahlperiodemehrheitlich mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen u. Die Linke gegen CDU und FDP HauptBeschlussempfehlungdes Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen vom 22. Februar 2010 zum Antrag der Fraktion der CDUWelche öffentlichen Infrastrukturprojekte eignen sich für Öffentlich-Private-Partnerschaften ­ ÖPP -?Drs 16/1794Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/1794 ­ wird abgelehnt.Berlin, den 25. Februar 2010Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und FrauenS tr o ed t er (stellv. Vorsitzender)Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Abgeordnetenhaus von Berlin ­ 16. WahlperiodeDrucksache 16/ 3045Hierzu:mehrheitlich mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke gegen CDU und FDP PlenBeschlussempfehlungdes Hauptausschusses vom 10. März 2010 zumAntrag der Fraktion der CDUWelche öffentlichen Infrastrukturprojekte eignen sich für Öffentlich-Private-Partnerschaften ­ ÖPP ­?Drs 16/1794Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/1794 ­ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen vom 22. Februar 2010 abgelehnt.Berlin, den 10. März 2010Der Vorsitzende des HauptausschussesRa lf W ieland2