Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg - 2. Quartal 2015

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/2343Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 912 der Abgeordneten Andrea Johlige Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/2107Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg ­ 2. Quartal 2015Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 912 vom 21.07.2015: Immer wieder kommt es in den letzten Monaten und Jahren zu Demonstrationen, Mahnwachen, Kundgebungen, Infoständen, Konzerten und öffentlichen Auftritten von extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Demonstrationen, Versammlungen, Mahnwachen, Kundgebungen, Infostände, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters fanden im 2. Quartal 2015 in Brandenburg statt? Wann und wo fanden diese statt und von wem wurden sie angemeldet? Unter welchem Motto/Thema wurden die genannten Aktivitäten angemeldet? 2. Gab es diesbezüglich Nachmeldungen, die in Drs. 6/1484 noch keine Berücksichtigung finden konnten? Wenn ja, bitte um Auflistung im Sinne der Fragestellung der genannten Drucksache! 3. Bei welchen der unter Frage 1 genannten Aktivitäten gab es einen Bezug zu (geplanten) Flüchtlingsunterkünften? 4. Wie viele Personen nahmen an den unter Frage 1 genannten Aktivitäten teil? 5. In welcher Form wurde zu den unter Frage 1 genannten Aktivitäten mobilisiert?...