Durchführungsverordnung (EU) 2020/420 der Kommission vom 16. März 2020 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 über die technische Spezifikation für die Interoperabilitä...

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/420 DER KOMMISSION vom 16. März 2020 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 11, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die deutsche Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission (2) enthält in Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 2 des Anhangs einen Fehler, der die Voraussetzungen für das Wirksamwerden eines Übergangszeitraums betrifft. (2) Die deutsche Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen. (3) Aufgrund des Fehlers in Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 2 des Anhangs sind die Wirtschaftsakteure unnötigen restriktiven Anforderungen für das Inverkehrbringen von Eisenbahnfahrzeugen unterworfen. Zwischen dem 16. Juni 2019 und dem 31. Dezember 2020 sollte unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit bestehen, Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen gemäß der Spezifikationsgruppe # 1 in Anhang A Tabelle A 2...