Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; br /br hier Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh...

Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente „“. Drucksache 15/7211 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Mai 2015 – Drucksache 15/6952 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 22: Zusätzliche Ausrüstung von Streckenbeeinflussungsanlagen an den Bundesautobahnen A 8 und A 81 durch das Land Baden-Württemberg Bes chlusse m p f e h l u n g Der Landtag wolle beschließen, von der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Mai 2015 – Drucksache 15/6952 – Kenntnis zu nehmen. 23. 07. 2015 Der Berichterstatter: Der Vorsitzende: Manfred Hollenbach Karl Klein Bericht Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft beriet die Mitteilung Drucksache 15/6952 in seiner 63. Sitzung am 23. Juli 2015. Der Berichterstatter wies darauf hin, dass auf der A 8 und der A 81 insgesamt 32 frei programmierbare LED-Informationsanzeigen an bestimmten Verkehrszeichenbrücken vom Land in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten installiert worden seien, um dadurch den Verkehr noch besser steuern zu können. Diese zusätzlichen Informationsanzeigen würden vom Bund nicht finanziert bzw. mitfinanziert, weil der Bund sie nicht für erforderlich halte. Diese zusätzliche Installation von...