Bereederung der Schiffe des Bundes

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5850 18. Wahlperiode 24.08.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bereederung der Schiffe des Bundes Die Bundesregierung betreibt eine Flotte mehrerer Dutzend See- wie auch Binnenschiffe und -boote. Für deren Betrieb zeichnet sich jedes Bundesministerium einzeln zuständig; eine gemeinsame Stelle zur Bereederung von Bundesschiffen gibt es nicht. Nur in manchen Teilaspekten konnte bisher eine Zusammenarbeit mancher Bundesministerien erfolgen. Bei der möglichen Zusammenführung der für die Küstenregionen wichtigen Küstenwachfunktionen gab es in den letzten Jahren ebenfalls kaum Fortschritte. Mit dem Hinweis, es gäbe inzwischen das gemeinsame Havariekommando von Bund und Küstenländern (HK) als Einsatzleitung im Falle „komplexer Schadenslagen“ sowie das Maritime Sicherheitszentrum (MSZ), wurden bisher Forderungen nach einer gemeinsamen Küstenwache durch die Bundesregierung abgelehnt. Dass es jedoch im Sinne der Effizienz und der begrenzten Haushaltsmittel durchaus Sinn macht, über eine gemeinsame Küstenwache sowie über eine gemeinsame Bereederung der Bundesschiffe und eine bessere Koordination (auch mit weiteren Stellen wie den Küstenländern) nachzudenken, zeigen unter anderem die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages aus der 17....