VII. Zivilsenat

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 17/23 vom 25. Oktober 2023 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2023:251023BVIIZR17.23.0 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2023 durch den Vorsitzenden Richter Pamp, den Richter Dr. Kartzke sowie die Richterinnen Graßnack, Borris und Dr. Brenneisen beschlossen: Der Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision wird stattgegeben. Das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. Dezember 2022 wird im Kostenpunkt und insoweit gemäß § 544 Abs. 9 ZPO aufgehoben, als zum Nachteil des Klägers entschieden worden ist. Die Sache wird im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird zurückgewiesen. Gegenstandswert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens insgesamt: 416.482,01 €; davon entfallen: auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers: 134.822,70 €; auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten: 281.659,31 € Gründe: I. Der Kläger verlangt von den Beklagten Architektenhonorar für Planungs- 1 leistungen nach den Mindestsätzen der HOAI. Die Beklagte zu 1 erwarb im Jahr 2013 das Grundstück M. straße 20 2 in D. , auf dem sich ein als Bürogebäude genutztes Hochhaus und eine Tiefgarage befanden. Der Kläger erbrachte im Einzelnen streitige Planungsleistungen für den...