Stellungnahme SV Tine Fuchs (ZIA) - A-Drs. 20(24)197-A

Deutscher Bundestag Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Titel: Ausschussdrucksache: 20(24)197-A Ausschussdrucksache: 20(24)197-A Datum: 03.11.2023 Stellungnahme der SV Tine Fuchs (ZIA) zu den Änderungsanträgen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP die dem Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (BT-Drs. 20/8654) neue Verhandlungsgegenstände hinzufügen sollen STELLUNGNAHME Stand: 03.11.2023 Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze – Änderungsantrag BT. Drs. 20(24)194 ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V. Inhaltsverzeichnis A. Zusammenfassung und Empfehlungen .................................................................................. 3 B. Vorbemerkungen zum Regierungsentwurf für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze ...................................................................................... 4 1. Begriffsbestimmungen klar und bundesweit einheitlich vornehmen ..................................... 4 2. Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen ..................................................... 4 3. Für eine integrierte Energie- und Infrastrukturplanung ........................................................ 5 4. Anschluss- und Benutzungszwang:...