Thema Aufschlusszeiten in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten

Sächsischer Landtag 6. WahlperiodeDRUCKSACHE 6/2443Kleine Anfragedes Abgeordneten André Barth AfD-Fraktion Aufschlusszeiten in den Sächsischen JustizvollzugsanstaltenThema:In einem Zeitungsartikel der DNN vom 10.08.2015 wird über die Personalnot in der JVA Hammerweg berichtet. In dem Artikel wird ausgeführt, die Personalnot ergäbe sich aus dem Umstand, dass die Bediensteten aufgrund der Novelle des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes zusätzliche Angebote für die Strafgefangen durchführen müssten. In der Folge würden die sog. Aufschlusszeiten für die Gefangenen auf zwei Stunden pro Tag in dieser Haftanstalt reduziert. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche konkreten Angebote müssen von den Bediensteten seit der Novelle des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes im Jahr 2013 angeboten werden? 2. In welcher Form wurden die Bediensteten für diese zusätzlichen Angebote (zum Beispiel Anti-Aggressionstraining) der jeweiligen JVAen geschult? 3. Wie ist die Entwicklung der Schließzeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates seit dem Jahr 2010? (aufgeschlüsselt nach den einzelnen JVAen) 4. Wie hat sich das Beschwerdeverhalten der Insassen von 2010 bis zum Ende des zweiten Quartals 2015 in Anbetracht der Verkürzung der Aufschlusszeiten entwickelt?Dresden, 11.08.2015Unterzeichner: André Barth Datum: 11.08.2015André Barth (MdL) (AfD-Fraktion)Eingegangen am: 11.08.2015